Antiallergische Bettbezüge

Allergischer Bettwäschebezug

Antiallergische Mikrofaser-Bettwäsche kann ebenfalls für Sie empfohlen werden. Wählen Sie den Bettdeckenbezug, der am besten zu Ihren Bedürfnissen passt. Die Decke wird als Filtergewebe zwischen Matratze oder Decke und Kissen und dem üblichen Bettbezug gezogen. Allergiebezüge werden im Fachjargon auch als Hüllen bezeichnet.

Entscheidungen über die Förderfähigkeit von Beihilfen für Beihilfen

Spruch von:: Basis: Die Klageschrift wird zurückgewiesen. Der Antragsteller wird aufgefordert, die anfallenden Gebühren zu tragen. Die Entscheidung ist wegen der anfallenden Gebühren provisorisch durchsetzbar. Der Antragsteller kann die Zwangsvollstreckung durch Stellung einer Kaution in Hoehe der noch zu bestimmenden Aufwendungen verhindern, es sei denn, der Antragsgegner stellt vor der Zwangsvollstreckung eine Kaution in Hoehe des gleichen Betrags. Die Familie, die den Erwerb von antiallergischer Bettbekleidung (sogenannte Umhüllungen, d.h. Dr. C***) angeordnet hatte, hatte für beide Kinder den Erwerb solcher Käufe angeordnet.

In den Entscheidungen vom 18. Januar 2011 und 11. Januar 2012 weigerte sich die Antragsgegnerin, eine Förderung zu gewähren, weil die Vergütung nach dem Beihilferecht nicht erforderlich oder geeignet war oder den allgemeinen Lebensunterhaltskosten zugerechnet wurde (Nr. I. 8 der Verordnung zu 4 Abs. I Nr. 9 BVO alte Fassung; 34 Abs. I BVO neue Fassung).

Die Beschwerdeführerin hat mit Schriftsätzen vom 16. Dezember 2011 und 17. Dezember 2012 Einspruch gegen diese Entscheidung erhoben. Sie verwies in ihrer Argumentation auf zwei medizinische Gutachten des Dermatologen Dr. F***, nach denen aus medizinischer Sicht die Umsetzung so genannter Umhüllungsmaßnahmen für Matratzen, Tagesdecken und Kissen zur Behandlung der Haushaltsmilbenallergie von A*** und B*** D*** zwingend vonnöten ist.

Darüber hinaus haben Personen mit gesetzlicher Krankenversicherung nach einem Beschluss des Landessozialgerichtes Sachsen-Anhalt vom 17. Okt. 2010 (L 10 KR 17/06) eine Erstattung der Ausgaben für antiallergische Matratzenversicherungen erhalten. Der Angeklagte hat mit Einspruch vom 23. Juni 2012 den Einspruch zurückgewiesen. Der Oberste Gerichtshof hatte klargestellt, dass die Ausgaben für antiallergische Bettwäsche nicht förderfähig waren.

Der § 21 Abs. 1 BVO ist nicht relevant, da die Bettdecken nicht als "Arzneimittel, Wundauflagen oder dergleichen" zu klassifizieren sind. Der Kläger hat am 16. Juli 2012 eine Beschwerde einreicht. Die Verwendung von antiallergischen Abdeckungen ist aus medizinischer Sicht unerlässlich. Darüber hinaus kann die von der Angeklagten im Hinblick auf die neuere Sozialgerichtsbarkeit - zuletzt BSG, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - B 3 KR 2/11 R - angeführte Urteile nicht mehr aufrecht erhalten werden.

Der Kläger begehrt die Nichtigerklärung eines Teils der Entscheidungen vom 18. Januar 2011 und 11. Januar 2012 in Form des Widerspruchs vom 22. Juni 2012 und einer Anordnung, mit der der Beklagte aufgefordert wird, ihm die angeforderte Hilfe für die antiallergischen Beläge für die Federkernbeläge der Federkerne A*** und B*** D*** zu leisten.

Die Angeklagte behauptet, dass das Gericht die Klageschrift ablehnen sollte. Sie stützt ihre Ansprüche im Kern auf die vorangegangenen Entscheidungen.

Mehr zum Thema